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BVerwG, 02.04.1990 - 8 B 185.89 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- Wolters Kluwer
Vorteile einer Wasserversorgungseinrichtung im Falle der Lieferung gesundheitsschädigendem Wasser - Verwendung von Asbestzementrohren bei der Herstellung von Teilen des Rohrnetzes
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- VGH Bayern, 25.08.1989 - 23 B 87.01772
- BVerwG, 02.04.1990 - 8 B 185.89
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (4)
- BVerwG, 02.10.1961 - VIII B 78.61
Umfang der Darlegung der grundsätzlichen Bedeutung einer Rechtssache - …
Auszug aus BVerwG, 02.04.1990 - 8 B 185.89
§ 132 Abs. 3 Satz 3 VwGO verlangt für ein auf den Zulassungsgrund der grundsätzlichen Bedeutung der Rechtssache gestütztes Begehren unter anderem, daß eine konkrete Rechtsfrage (des revisiblen Rechts) bezeichnet wird, die sowohl für die Entscheidung des Berufungsgerichts von Bedeutung war als auch für die Entscheidung im Revisionsverfahren erheblich sein wird (Beschluß vom 2. Oktober 1961 - BVerwG VIII B 78.61 - BVerwGE 13, 90 [BVerwG 02.10.1961 - VIII C 78/61]). - BVerwG, 13.09.1973 - II B 45.73
Anforderungen an die Darlegung der Revisionszulassungsgründe im Rahmen einer …
Auszug aus BVerwG, 02.04.1990 - 8 B 185.89
Ein Tatsachengericht verletzt seine Aufklärungspflicht in der Regel nicht, wenn eine durch einen Rechtsanwalt vertretene Partei die von ihr vermißte Beweiserhebung nicht beantragt hat (vgl. z.B. Beschluß vom 13. September 1973 - BVerwG II B 45.73 - Buchholz 310 § 86 Abs. 1 VwGO Nr. 89). - BVerwG, 30.09.1976 - 8 C 43.75
Zurückstellung vom Wehrdienst auf Grund einer vorübergehenden …
Auszug aus BVerwG, 02.04.1990 - 8 B 185.89
Die Rüge mangelnder Sachaufklärung kann deshalb nicht Beweisanträge ersetzen, die der Kläger vor dem Tatsachengericht hätte stellen müssen, aber zu stellen unterlassen hat (Beschluß vom 30. September 1976 - BVerwG VIII C 43.75 - Buchholz 310 § 86 Abs. 1 VwGO Nr. 107). - BVerwG, 20.12.1962 - VIII C 78.61
Auszug aus BVerwG, 02.04.1990 - 8 B 185.89
§ 132 Abs. 3 Satz 3 VwGO verlangt für ein auf den Zulassungsgrund der grundsätzlichen Bedeutung der Rechtssache gestütztes Begehren unter anderem, daß eine konkrete Rechtsfrage (des revisiblen Rechts) bezeichnet wird, die sowohl für die Entscheidung des Berufungsgerichts von Bedeutung war als auch für die Entscheidung im Revisionsverfahren erheblich sein wird (Beschluß vom 2. Oktober 1961 - BVerwG VIII B 78.61 - BVerwGE 13, 90 [BVerwG 02.10.1961 - VIII C 78/61]).